Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops ttmp3

 

A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kaufverträge über Tonträger, Bücher und Merchandise-Ware zwischen ttmp3 und Kunde

 

1.  Allgemeines

Die Brumme-Schenderlein-Vonthien GbR betreibt unter www.ttmp3.de einen Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Brumme-Schenderlein-Vonthien GbR und den Nutzern mit Blick auf dem Online-Shop angebotenen Waren und Dienstleistungen.

 

2.  Vertragspartner

2.1 Vertragspartner sind die Brumme-Schenderlein-Vonthien GbR sowie der jeweilige Nutzer.

2.2 Alle wichtigen Kontaktdaten, unter anderem die (Geschäfts-)Anschrift, die E-Mail-Adresse, die Telefon- und Telefaxnummer der Brumme-Schenderlein-Vonthien GbR, können dem Impressum entnommen werden.

 

3. Leistungsgegenstand

3.1 Die Brumme-Schenderlein-Vonthien GbR (im Folgenden „ttmp3“ genannt) betreibt unter www.ttmp3.de einen Online-Shop, auf dem Nutzer Produkte wie Musikalben, einzelne Musiktitel, Hör- und Notenbücher (digital und auf körperlichen Datenträgern) sowie Merchandise-Produkte erwerben können.

3.2 Digitale Produkte können die Nutzer in verschiedenen Formaten (MP3-Format für Musikalben und Hörbücher sowie PDF-Format für Notenbücher) im Wege des Downloads erwerben. Digitale Produkte, welche über ttmp3 vertrieben werden, sind nicht mit technischen Schutzmaßnahmen versehen.

3.3 Digitale Produkte im MP3-Format können mit gängigen Abspielprogrammen wiedergegeben werden. Digitale Produkte im PDF-Format können mit Hilfe des Programms Adobe® Reader wiedergegeben werden, welcher kostenlos unter der Adresse http://get.adobe.com/de/reader/otherversions/ heruntergeladen werden kann.

3.4 Produkte auf körperlichen Datenträgern (z. B. CDs) oder Merchandise-Produkte (z. B. Plakate) werden von ttmp3 auf dem Postweg an den Nutzer versandt.

 

4. Vertragsschluss und Bestellvorgang

4.1 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag über die Lieferung von digitalen bzw. auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Produkte mit Ihnen zu schließen. ttmp3 bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail, spätestens 1 Tag nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme von ttmp3 dar. Die Bestätigung soll den Nutzer darüber informieren, dass seine Bestellung bei ttmp3 eingegangen ist. Die Angebotsannahme durch ttmp3 erfolgt erst, indem ttmp3 die Ware zum Versand an den Kunden bringt. Der Kunde erhält von ttmp3 eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail innerhalb von 2 Tagen. Der Kunde ist höchstens 2 Tage an sein Angebot gebunden.

4.2 Der Bestellvorgang auf www.ttmp3.de besteht aus insgesamt sechs Schritten. Der Nutzer kann im ersten Schritt durch Klicken auf das entsprechende Produkt ebendieses in seinen virtuellen Warenkorb legen. In einem zweiten Schritt wird der Nutzer innerhalb des virtuellen Warenkorbs durch Klicken auf den Button „zur Kasse gehen“ zum Kassenbereich weitergeleitet, wo er sich mit seinen Kontaktdaten (z. B. Lieferanschrift) registrieren bzw. bei bereits erfolgter Registrierung mit seinem Nutzerkonto anmelden oder als Gast einkaufen kann. Im dritten und vierten Schritt erhält der Nutzer die Versandinformationen und wählt die Versandart. Im fünften Schritt wählt der Nutzer die Zahlungsweise aus. In einem sechsten Schritt hat der Nutzer noch einmal die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren in dem alle Reiter rückwirkend auswählbar bleiben, bevor er durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ sein Angebot an ttmp3 absenden kann.

4.3 Ist die bestellte Ware dauerhaft nicht verfügbar, teilt ttmp3 dies dem Kunden mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich rückerstattet.

4.4 Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Wir senden Ihnen eine Bestellbestätigung sowie eine mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

 

5. Lieferung

5.1 Alle Waren, also körperliche Datenträger und Merchandise-Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Alle digitalen Produkte, also Download-Artikel wie Mp3 und PDF bezieht der Kunde nach erfolgreichem Bestell- und Bezahlvorgang selbstständig und eigenhändig über sein kundeneigenes Benutzerkonto, welches automatisch mit dem Bestellvorgang auf ttmp3 für den Kunden erstellt wird. Die Login-Daten dafür erhält jeder Kunde mit der Bestellbestätigung. (E-Mail)

5.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.

5.3 Die Lieferzeit innerhalb der in 3.2 genannten Staaten beträgt für Produkte auf körperlichen Datenträgern in der Regel 2-5 Werktage. Für T-Shirts, welche vor Versand individuell angefertigt werden müssen, beträgt die Lieferzeit in der Regel 7, maximal 10 Werktage. Die genaue Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite. Die Lieferzeit beginnt mit Zahlungseingang.

5.4 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein und sich deshalb die Lieferzeit ausnahmsweise verlängern, informiert ttmp3 den Kunden über die zu erwartende Lieferzeit.

5.5 Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

5.6 Der Versand von Produkten auf körperlichen Datenträgern erfolgt per Post. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist.

 

6. Verpackungs- und Versandkosten

Die Versandkosten werden dem Kunden im Kassenbereich bei der Bestellung angezeigt.

 

7.  Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

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Widerrufsrecht (ab dem 01. Januar 2015)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (im Falle der Lieferung mehrerer Waren aufgrund einer Bestellung die letzte Ware, im Falle der Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken die letzte Teilsendung oder das letzte Stück) in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

TARI TARO MUSIC

z. Hd. Herrn Ralf Vonthien
Am Kirschgarten 11
13127 Berlin

Telefon: +49 172 / 945 6798
Telefax: + 49 30 / 4748 1769
E-Mail: vonthien@tari-taro.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung des Widerrufsrechts reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Klicken Sie hier, um zum Muster-Widerrufsformular zu gelangen.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erlischt bzw. besteht das Widerrufsrecht nicht bei den folgenden Verträgen:

1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.


2. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn diese Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3. Verträge zum Download von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. MP3- oder PDF-Dateien). Durch die zahlungspflichtige Bestellung einer digitalen Datei (z. B. einer MP3-Datei) wird der Download der Datei ausgelöst. Damit stimmen Sie der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist zu und bestätigen Ihre Kenntnis, dass Sie durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht hinsichtlich der erworbenen digitalen Dateien verlieren.

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8. Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt

8.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % (auf CDs, Downloads, Merchandise) bzw. 7 % auf Bücher beinhalten.

8.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist ausschließlich die Zahlung per PayPal und Sofortüberweisung möglich.

8.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von ttmp3.

 

9. Mängelhaftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

10. Urheberrecht

10.1 Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte dennoch eine Urheberrechtsverletzung ersichtlich werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird ttmp3 derartige Inhalte umgehend entfernen.

10.2 Mit dem Erwerb eines Tonträgers oder Notenbuches räumt ttmp3 dem Kunden Eigentum an eben diesen Sachen ein. Jeglicher Verleih, jegliche Vermietung, öffentliche Aufführung und ungenehmigte Sendung der Tonträger und Noten ist untersagt. Jegliche Nutzung oder Verwertung des Tonträgers sowie der darauf gespeicherten Musikstücke oder der Noten für gewerbliche Zwecke sowie die Zugänglichmachung und Zurverfügungstellung der auf dem Tonträger gespeicherten Musikstücke oder der Noten im Internet oder anderen elektronischen Netzwerken, beispielsweise Tauschbörsen, ist untersagt. Die vorgenannten Bestimmungen gelten nicht, sofern die Nutzung der Werke aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere aufgrund der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen, zulässig ist. Die hier beschriebene Rechteeinräumung erfolgt nur im Falle der vollständigen Kaufpreiszahlung.

 

11. Inhalte und Links auf unseren Seiten

Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

 

12. Datenverarbeitung

Zur Abwicklung von Verträgen mit dem Kunden erhebt ttmp3 Daten des Kunden. Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.

 

13. Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission

Es besteht für uns die Pflicht, Sie auf die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen können. Die Brumme-Schenderlein-Vonthien GbR nimmt jedoch nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

 

14. Schlussbestimmungen

14.1 Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, on dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ttmp3 anerkannt.

14.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und ttmp3 ist der Sitz von ttmp3, wenn der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen darstellt.

 

B.    Ergänzende Nutzungsbedingungen für den Download von digitalen Produkten wie Musikstücken (mp3), Hörbüchern, Noten und PDF-Dokumenten

 

1. Allgemeines

Generell gilt, dass sämtliche Noten und Musikstücke, die im Rahmen eines Downloads durch den Kunden erworben werden können, urheberrechtlich geschützt sind. Sämtliche geistigen Eigentumsrechte sowie das Urheberrecht verbleiben im Zweifel bei den Urhebern.

2. DRM

ttmp3 verzichtet auf jegliches DRM von Downloadprodukten z.B. in Form von Kodierungen und Wasserzeichen. Dies geschieht zum Schutze des Kunden, welcher niemals gänzlich vor Diebstahl seiner regulär erworbenen Downloadprodukte geschützt werden kann. ttmp3 vertraut vielmehr auf die Ehrlichkeit seiner Kunden und weist darauf hin: Ohne Originale keine Kopien.

3. Nutzungsrechte

3.1 ttmp3 räumt mit dem käuflich erworbenen Download der Datei aus unserem Download-Portal dem Kunden das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die jeweilige Datei für den persönlichen, privaten Gebrauch in einem bestimmten Umfang zu nutzen.

3.2 Der Kunde darf die Datei zur Speicherung auf dem Computer herunterladen und auf der Festplatte dort vervielfältigen. Der Kunde, welcher ein Musikstück (mp3) durch einen Download bei uns käuflich erworben hat, ist dazu berechtigt, das erworbene Musikstück unbegrenzt anzuhören sowie – im Rahmen der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen - zu brennen und auf tragbare Abspielgeräte (Mobile Player) zu kopieren.

3.3 Der Kunde, welcher eine Note per PDF käuflich erworben hat, ist dazu berechtigt diese Note ausschließlich zu privaten Zwecken im Rahmen der gesetzlichen Schrankenbestimmungen zu vervielfältigen.

3.4 Es ist dem Kunden nicht gestattet, die durch Download erworbene Datei oder die Nutzungsrechte daran auf Dritte zu übertragen.

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